Zur Zeit sind 327 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Kostenlose Online - Spiele
|
|
Am heutigen Tage im Jahr ...
|
|
|
Senioren-Page.de Web Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Azize Tank: Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten!
Veröffentlicht am Freitag, dem 16. Mai 2014 auf Senioren-Page.de
|
|
Azize Tank: Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten!
Berlin (ots) - "Es ist zynisch und skandalös, dass Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen, die unter deutscher Besatzung zu menschenunwürdigen Bedingungen in Ghettos gearbeitet haben, weiterhin von Ghetto-Renten aus Deutschland ausgenommen sind.
Auch der Referenten-Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) ändert nichts daran und schließt erneut zahlreiche Menschen von der Zahlbarmachung von Ghetto-Renten aus - ein eklatanter Bruch elementarer Grundsätze des deutschen Sozialversicherungssystems, für welches die Ghetto-Arbeiter damals Beiträge abführen mussten.
Dies ist wesentlicher Bestandteil ihres Grundrechts auf soziale Sicherheit, das die Bundesregierung auch im Sinne bindender europäischen Normen missachtet", erklärt Azize Tank, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für soziale Menschenrechte und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/1279).
Azize Tank weiter: "Die Bundesregierung versteckt sich hinter einem Sozialversicherungsabkommen mit Polen aus dem Jahre 1975, welches nach der Stellungnahme des polnischen Versicherungsträgers ZUS für Ghetto-Beschäftigungen jedoch nicht anwendbar ist.
Das ZRBG von 2002 hat dabei eine völlig neue rechtliche Situation geschaffen, die bei Ansprüchen von Jüdinnen und Juden aus Polen angepasst werden muss.
Die Bundesregierung verschließt sich mit der Novellierung des ZRBG noch immer einer ganzheitlichen Lösung für alle Ghetto-Arbeiter.
Das ist ein unhaltbarer und durch nichts zu rechtfertigender Zustand der Ungleichbehandlung, der sofort behoben werden muss.
Ich bin enttäuscht, dass nach dem Treffen zwischen dem deutschen BMAS und dem polnischen Ministerium für Arbeits- und Soziales am 30. April in Warschau keine konkreten Zusagen von der Bundesregierung unterbreitet wurden.
Erneut wurde die Problemlösung in eine unbestimmte Zukunft verschoben (siehe dazu Antwort der Bundesregierung auf meine mündliche Frage, BT-Drucksache 18/1293).
Es ist an Zynismus kaum zu übertreffen, wenn anspruchsberechtigte Jüdinnen und Juden bereits über zehn Jahre auf eine Novellierung des ZRBG-Gesetzes warten mussten, nur um zu erfahren, dass sie erneut von der Bundesregierung nicht berücksichtigt werden.
Offenbar setzt die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD auf eine biologische Lösung der Problematik. Zudem ist die Bewilligungsquote nach dem bisherigen Gesetz ohnehin skandalös niedrig.
Das Bewilligungsverfahren ist nach wie vor intransparent und offenbar darauf ausgelegt, so wenige Anträge auf Ghetto-Renten wie möglich positiv zu bescheiden.
Die Bundesregierung muss sofort eine umfassende Auszahlungs-Möglichkeit für alle bislang von den Ghetto-Renten ausgenommenen Jüdinnen und Juden vorlegen.
Es darf kein weiteres Verschleppen der Auszahlungen geben."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/41150/2737628/azize-tank-keine-ausnahmen-bei-der-zahlung-von-ghetto-renten von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht von >> PressePortal.de << auf http://www.parteien-news.de - dem ParteienPortal mit aktuellen Partei News und Artikeln
Berlin (ots) - "Es ist zynisch und skandalös, dass Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen, die unter deutscher Besatzung zu menschenunwürdigen Bedingungen in Ghettos gearbeitet haben, weiterhin von Ghetto-Renten aus Deutschland ausgenommen sind.
Auch der Referenten-Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) ändert nichts daran und schließt erneut zahlreiche Menschen von der Zahlbarmachung von Ghetto-Renten aus - ein eklatanter Bruch elementarer Grundsätze des deutschen Sozialversicherungssystems, für welches die Ghetto-Arbeiter damals Beiträge abführen mussten.
Dies ist wesentlicher Bestandteil ihres Grundrechts auf soziale Sicherheit, das die Bundesregierung auch im Sinne bindender europäischen Normen missachtet", erklärt Azize Tank, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für soziale Menschenrechte und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales, anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drucksache 18/1279).
Azize Tank weiter: "Die Bundesregierung versteckt sich hinter einem Sozialversicherungsabkommen mit Polen aus dem Jahre 1975, welches nach der Stellungnahme des polnischen Versicherungsträgers ZUS für Ghetto-Beschäftigungen jedoch nicht anwendbar ist.
Das ZRBG von 2002 hat dabei eine völlig neue rechtliche Situation geschaffen, die bei Ansprüchen von Jüdinnen und Juden aus Polen angepasst werden muss.
Die Bundesregierung verschließt sich mit der Novellierung des ZRBG noch immer einer ganzheitlichen Lösung für alle Ghetto-Arbeiter.
Das ist ein unhaltbarer und durch nichts zu rechtfertigender Zustand der Ungleichbehandlung, der sofort behoben werden muss.
Ich bin enttäuscht, dass nach dem Treffen zwischen dem deutschen BMAS und dem polnischen Ministerium für Arbeits- und Soziales am 30. April in Warschau keine konkreten Zusagen von der Bundesregierung unterbreitet wurden.
Erneut wurde die Problemlösung in eine unbestimmte Zukunft verschoben (siehe dazu Antwort der Bundesregierung auf meine mündliche Frage, BT-Drucksache 18/1293).
Es ist an Zynismus kaum zu übertreffen, wenn anspruchsberechtigte Jüdinnen und Juden bereits über zehn Jahre auf eine Novellierung des ZRBG-Gesetzes warten mussten, nur um zu erfahren, dass sie erneut von der Bundesregierung nicht berücksichtigt werden.
Offenbar setzt die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD auf eine biologische Lösung der Problematik. Zudem ist die Bewilligungsquote nach dem bisherigen Gesetz ohnehin skandalös niedrig.
Das Bewilligungsverfahren ist nach wie vor intransparent und offenbar darauf ausgelegt, so wenige Anträge auf Ghetto-Renten wie möglich positiv zu bescheiden.
Die Bundesregierung muss sofort eine umfassende Auszahlungs-Möglichkeit für alle bislang von den Ghetto-Renten ausgenommenen Jüdinnen und Juden vorlegen.
Es darf kein weiteres Verschleppen der Auszahlungen geben."
Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/41150/2737628/azize-tank-keine-ausnahmen-bei-der-zahlung-von-ghetto-renten von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
Veröffentlicht von >> PressePortal.de << auf http://www.parteien-news.de - dem ParteienPortal mit aktuellen Partei News und Artikeln
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Senioren-Page.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Senioren-Page) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Senioren-Page.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Azize Tank: Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Hyundai Nexo: SUV mit Brennstoffzelle kommt nach De ...
 | BMW Aptiv: Selbstfahrendes Taxi in Las Vegas
 | Notbremsassistenten im Test | DW Deutsch
 |
|
|
| Diese Fotos bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Gotha-Schloss-Friedenstein-111230-DSC_081 ...
 | NDW-HanseTag-Lueneburg-120630-DSC_0282.JP ...
 | Safaripark-Serengeti-Park-Hodenhagen-1008 ...
 | | |
|
| Diese Lexikon-Einträge bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
 Polyandrie
Die Polyandrie (Vielmännerei) ist eine Form der Polygamie, bei der eine Frau mit mehr als einem Ehemann verheiratet ist. Ihr Gegenstück findet sie in der Polygynie (Vielweiberei).
Es ist schwierig, zwischen echter Polyandrie und der simplen Ausweitung sexueller Dienste auf andere Männer als den Ehemann zu unterscheiden (siehe Polykoitie). Viele Anthropologen und Ethnologen wenden den Begriff auf Gesellschaften an, in denen die Vaterschaft der Kinder einer Frau mehreren Männern gleichzeitig zu ...
| Diese Web-Links bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)
2. Oldtimer bei ClassicCars.de
Beschreibung: ClassicCars ist ein Online-Oldtimer-Magazin und präsentiert deutsche Oldtimerszene
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 1396 Bewertung: 7.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Auto, Motorad, Verkehr
3. Oldtimer bei ClassicDriver.de
Beschreibung: Community mit Magazin und Kleinanzeigenmarkt von Mercedes bis Horch mit detaillierter Suchfunktion für ganz Europa
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 1299 Link bewerten Kategorie: Auto, Motorad, Verkehr
Attacke.com
Beschreibung: Das deutsche Satire Magazin
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 821 Link bewerten Kategorie: Humor
Bayer 04 Leverkusen bei Bayer04Fans.com
Beschreibung: Das Bayer04 Fanmagazin bietet (fast) alles um und über Bayer04 - News, Downloads, Spielberichte, Newsletter, Steckbriefe (Spieler + Trainer), Umfragen uvm.!
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 2146 Bewertung: 9.55 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Sport
Callasong.de
Beschreibung: Die Seite bietet monatlich ein Download-Guthaben, eine Callasong.de-Compilation und ein Magazin!
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 842 Link bewerten Kategorie: Musik
connect
Beschreibung: Das Praxismagazin zur Telekommunikation - Monatlich erscheinende Zeitschrift zu Telekommunikation, Internet, Handys und Mobilfunknetzen.
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 1480 Bewertung: 6.00 (1 Stimme) Link bewerten Kategorie: Zeitschriften
EVA
Beschreibung: Monatlich erscheinendes Online-Magazin für Frauen.
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 1183 Bewertung: 6.50 (2 Stimmen) Link bewerten Kategorie: Zeitschriften
Finanzen.net
Beschreibung: Das online-Magazin der Zeitschrift "Finanzen", einem Magazin für Kapitalanleger, informiert über Aktien-Kurse, Analysen, Charts, Optionsscheine, Wertpapierhandel, Neuer Markt, Dax, Nemax, Devisenhandel!
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 867 Link bewerten Kategorie: Ökonomie/ Wirtschaft
Flyer.de
Beschreibung: Szenemagazin für die deutschen Metropolen mit redaktionell gut bearbeiteten Veranstaltungstips, Chat und vielem mehr.
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 1046 Link bewerten Kategorie: Lifestyle
FORUM - das Online-Magazin für Behinderte
Beschreibung: Herausgeber: Club Behinderter und ihrer Freunde - CeBeeF Frankfurt e.V.. Dem FORUM wurde vom Arbeitskreis «Barrierefreies Internet» des Vereins Behinderte in Gesellschaft und Beruf (BiGuB) e.V. der «Gordische Web-Knoten» 1998 in Silber verliehen. Die Auszeichnung prämiert Internet-Seiten, die Behinderten - insbesondere Blinden und Sehbehinderten - einen uneingeschränkten Zugang zu allen Angeboten im Netz einräumen.
Hinzugefügt am: 02.12.2007 Besucher: 979 Link bewerten Kategorie: Soziales
| Diese Forum-Threads bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Sarrazin-Gesülze (Heinz-int, 27.04.2015)
| Diese Forum-Posts bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Versuche es doch mal hier [url]http://karpfenliege.info/karpfenliege-8-bein/[/url] Die habe ich mir letzten Sommer bestellt, und empfehle die auch sehr gerne weiter. Ist ne 8 Bein Karpfenliege, habe k ... (adanes, 27.12.2016)
Ich finde diese [url=http://www.selbstaendige-krankenversicherung.de/magazin/]Seite für Selbstständige und Krankenversicherung[/url] sehr gut. Dort findest du nicht nur einen kostenlosen Rechner für a ... (Walther50, 30.08.2016)
Hallo.
Ach, da kann ich verstehen dass du dich über Fördermittel schlau machen willst. Wenn man ne Immobilie hat, dann muss man aber auch ehrlich damit rechnen das mal Kosten aufkommen. Um was geht ... (adanes, 16.04.2016)
Deine Steuerklasse kannst du einmal im Jahr wechseln. Das hängt davon ab ob sich bei dir etwas verändert hat. Da du ja wie du sagst ohne Arbeit sein wirst kannst du sie also wechseln. Aber am besten n ... (paco, 12.02.2016)
Nicht gerade umbringen. Ich finde das irgendwie nicht so fein. Ich schreibe ihnen besser ein paar Möglichkeiten, und Ursachen, die vielleicht ihr schlaf stören. Trinken sie irgendwelche Medikamente, A ... (adanes, 26.12.2015)
Sie wohnt ja schon eine weile in der Wohnung und wenn du bis zu dieser Verschuldung keine Probleme mit ihr hattest, dann würde ich erst mal versuchen das auf eine nette weise zu lösen. Einfach mit ihr ... (paco, 09.10.2015)
Vielleicht ist ja ein romantischer Tag etwas für dich. Blumen finde ich da immer etwas zu langweilig. Ich habe meine Frau in diesem Jahr mit einem solchen Tag überrascht und angefangen hat alles mit e ... (RudiRhein, 01.09.2015)
Denke auch dass diese noch was das Preis-/Leistungsverhältnis etwas zu teuer sind und die Kapazität noch nicht ausreichend ist. (adanes, 19.06.2015)
Zum Glück hat dieser Sarrazin nicht mehr all zu viel zu sagen. Viel merkwürdiger finde ich allerdings, warum der wehrte Herr Schäuble noch nicht seinen Amtes enthoben worden ist. Beispiel: [url]http:/ ... (Hara, 22.04.2015)
Mir geht es sehr ähnlich, fühle mich ständig ausgeruht. Ich versuche dabei trotzdem auf Trapp zu bleiben. Gehe viel spazieren, verbringe Zeit mit meinem Sohn und seiner Familie. Die können einem ganz ... (FitwieeinTurnschuh, 20.06.2014)
| Diese Testberichte bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Herzog Alba von Albrecht
Es mag ja sein, dass man zu Ostern beginnt verstärkt Prosecco zu trinken, aber ich kann dem Zeugs nichts abgewinnen. Für mich ist Sekt immer noch das wahre Prickelwasser. Und beim letzten ... (Alina Lufen, 19.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili Maggi - Magic Asia - Noodle Cup Chikcen Taste with Black Pepper & Chili ist ein einfach und schnell zubereiteter Nudel-Snack.
Wenn es mal schnell gehen soll, durchaus schmackhaft ... (Harald, 16.3.2022)
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
| Diese News bei Senioren-Page.de könnten Sie auch interessieren: |
Azize Tank: Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten! (Senioren-Page, 16.05.2014)
Berlin (ots) - "Es ist zynisch und skandalös, dass Jüdinnen und Juden mit Wohnsitz in Polen, die unter deutscher Besatzung zu menschenunwürdigen Bedingungen in Ghettos gearbeitet haben, weiterhin von Ghetto-Renten aus Deutschland ausgenommen sind.
Auch der Referenten-Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG) ändert nichts daran und schließt erneut zahlreiche Menschen von der Zahlbarmachung von Ghetto-Renten aus - ...
| Werbung bei Senioren-Page.de: |
| Azize Tank: Keine Ausnahmen bei der Zahlung von Ghetto-Renten! |
|
Access denied for user 'HarHil2sql12'@'localhost' to database 'd00d1aef'
Access denied for user 'HarHil2sql12'@'localhost' to database 'd00d1aef'
Access denied for user 'HarHil2sql12'@'localhost' to database 'd00d1aef'
|
Video Tipp @ Senioren-Page.de
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
|
News & Infos
